Höcke wirbt um Wagenknecht für Thüringer Ministerpräsidentenamt

Erfurt – Der Fraktionsvorsitzende der AfD Thüringen, Björn Höcke, hat Sahra Wagenknecht, die Gründerin des BSW, aufgefordert, Ministerpräsidentin des Freistaats Thüringen zu werden. In einem Video, das er auf X veröffentlichte, sagte Höcke zu Wagenknecht: „Ich reiche Ihnen die Hand. Werden Sie Ministerpräsidentin des Freistaats.“

Blick auf die Landtagswahl in Sachsen-Anhalt

Höcke bezog sich dabei direkt auf die Landtagswahl in Sachsen-Anhalt am 6. September. Er forderte Wagenknecht auf, bis zu diesem Datum „ein neues Kapitel in der Parteiengeschichte der Bundesrepublik Deutschland“ in Thüringen aufzuschlagen. Das BSW ist dort Teil der Brombeer-Koalition mit CDU und SPD.

Wagenknecht hatte im Wahlkampf in Sachsen-Anhalt signalisiert, dass ihre Partei einem AfD-Ministerpräsidenten in Magdeburg durch Enthaltung im entscheidenden Wahlgang zur Macht verhelfen könnte. Parallel dazu wurde bekannt, dass die TU Chemnitz einen Widerspruch von Thüringens Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) gegen die Aberkennung seines Doktortitels abweist.

Konstruktives Misstrauensvotum gegen Voigt geplant

Die AfD unter Höcke kündigte daraufhin an, erneut ein konstruktives Misstrauensvotum gegen Regierungschef Voigt anzustreben. Das Parlament kann dem Ministerpräsidenten das Misstrauen nur dadurch aussprechen, dass es mit der Mehrheit seiner Mitglieder einen Nachfolger wählt. Ein solches Votum hatte die AfD-Fraktion bereits im Februar angestrengt, damals kandidierte Höcke selbst.

Theoretisch könnten AfD (32 Sitze) und BSW (15 Sitze) im Thüringer Landtag eine Mehrheit (45 Stimmen) bilden. Höcke äußerte Zweifel, dass Wagenknechts Einsicht in Taten folgen würde, und forderte sie auf, zu beweisen, dass das BSW keine „Kartellpartei“ sei und „staatspolitische Verantwortung“ zu übernehmen.