Jerusalem: schockierende szenen! unrwa-einrichtungen werden demoliert – ist das der anfang einer gefährlichen entwicklung?

Eskalation in jerusalem: unrwa unter beschuss

Die Lage in Jerusalem hat sich dramatisch verschärft. Der israelische Vizebürgermeister Aryeh King feierte die Demolition von UNRWA-Gebäuden in Ost-Jerusalem, einem palästinensischen Gebiet. Er kündigte an, die Organisation und ihr Personal in ganz Israel zu beseitigen. Diese drastischen Maßnahmen werfen ernsthafte Fragen nach der Achtung des Völkerrechts auf und lassen befürchten, dass weitere humanitäre Organisationen im Visier sind.

“Der feind wird vertrieben”: king’s provokante äußerungen

In einem Video, das auf Facebook verbreitet wurde, äußerte sich King äußerst provokant: “Heute besiegen wir den Feind. Heute wird dieser Feind aus Jerusalem vertrieben und, mit Gottes Hilfe, werden wir ihn aus allen Regionen des Landes Israel vertreiben, weil es keine Wahl gibt: Entweder wir oder sie.” Diese Worte sind nicht nur beleidigend gegenüber den Mitarbeitern der UNRWA, sondern schüren auch die ohnehin angespannte Situation in der Region.

Unrwa: nazi-organisation? unbegründete anschuldigungen

King warf der UNRWA zudem die Bezeichnung “nazi” vor, was auf Facebook publik gemacht wurde. Diese Behauptung ist unbegründet und entbehrt jeglicher Grundlage. Das Internationale Gerichtshof (IGH) hat bereits festgestellt, dass Israel keine stichhaltigen Beweise für eine Zusammenarbeit der UNRWA mit der Hamas vorlegen konnte. Solche Diffamierungen sind gefährlich und tragen zur Delegitimierung einer wichtigen humanitären Organisation bei, die Millionen von palästinensischen Flüchtlingen unterstützt.

Gewaltsame demolition: ein angriff auf das völkerrecht

Am Dienstagmorgen stürmten israelische Soldaten und Polizisten die UNRWA-Einrichtung im Viertel Scheich Jarrah. Nach der Vertreibung der Sicherheitskräfte begann der Abriss der Gebäude. Augenzeugen berichten von einer großen Präsenz israelischer Sicherheitskräfte. Dieser Akt der Gewalt stellt einen klaren Verstoß gegen das Völkerrecht dar, da die UN-Einrichtungen inviolabel sein sollten. Die UNO muss dieses Vorgehen aufs Schärfste verurteilen.

Philippe lazzarini: warnung vor einem gefährlichen präzedenzfall

Der Chef der UNRWA, Philippe Lazzarini, verurteilte die Demolition als “einen beispiellosen Angriff” auf die Organisationen der Vereinten Nationen. Er warnte, dass dies ein gefährliches Signal sende, das auch andere internationale Organisationen und diplomatische Missionen betreffen könnte. “Was heute der UNRWA passiert, kann morgen jeder anderen Organisation passieren”, betonte Lazzarini und forderte die Mitgliedsstaaten zu Handeln auf.

Gesetzliche grundlage für die demolition: ein umstrittener schritt

Israel hatte bereits Ende Dezember 2023 ein Gesetz verabschiedet, das die UNRWA im Land als illegal erklärt und ihre Immunitäten und Privilegien aufhob. Dies steht im Widerspruch zur “Order of the United Nations on Immunities and Privileges” von 1947, die die Unverletzlichkeit von UN-Einrichtungen und -Mitarbeitern garantiert. Die israelische Regierung scheint das Völkerrecht bewusst zu missachten und eine Eskalation der Konflikte zu provozieren. Die internationale Gemeinschaft muss sich dieser Entwicklung entschieden entgegenstellen.

• UNRWA: UN-Organisation für palästinensische Flüchtlinge
• IGH: Internationales Gerichtshof
• Philippe Lazzarini: Chef der UNRWA